Mittwoch, 22. Dezember 2010

SOZIALDEMOKRATISCHE WEICHENSTELLUNG IM LAUF DER ZEIT - 22.12.2010

SOZIALDEMOKRATISCHE WEICHENSTELLUNG IM LAUF DER ZEIT

Demokratie und Sozialausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung - Ziele der SPD

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Sozialdemokraten fangt endlich an, über die Köpfe der Clans in Berlin hinweg, mit dem Volk zu debattieren – über Entscheidungskommissionen funktioniert das nicht.

SPD-Wahlfänger könnten von Berlin aus, verlorengegangenes Wählerpotential, durch Partizipation mit den Bürgern im Lande zurückerobern. Parteichef Sigmar Gabriel, General-
sekretärin Andrea Nahles und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (alle SPD) müssen über die Clans (Interessengruppen) Berlins hinweg mit den Direktbetroffenen ins Gespräch kommen. Viele Bürger im Lande hassen die Ausgabenkürzungen im Sozialbereich und Gesundheitswesen. Der Linksschwenk der SPD, den Sozialausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung aus Steuermitteln (Einkommenssteuer finanziert) bestreiten zu wollen, statt aus Beitragseinnahmen, ist eine zentrale Weichenstellung – die begrüßens-wert ist. Da sollte es doch mit starker sozialdemokratischer Führungsarbeit gelingen die öffentliche Meinung auf die eigene Seite zu bekommen. Die Partizipation mit den Bürgern kann aber nur erfolgversprechend sein, wenn die MEDIEN-CÄSAREN den solidarpolitischen Fortschritt – hin zur Direktdemokratie – zum eigenen Nutzen begleiten. Sie vom sozialdemokratischen Bürgerinteresse profitieren können. Verstärkt protestieren die
Menschen in den Straßen für eine umfassende Einbindung, bei den für sie betreffenden Fragen, da wären: Lohndrückerei, Bildung, Atomenergie, Privatisierung von Gas, Strom und
Wasser, der Stadt- und Landschaftsplanung (Berlin-Stadtmitte, Marx-Engels Forum) und
Auslandseinsätze der Bundswehr. Weil die aufgeklärte Bürgergesellschaft (Paradebeispiel, der unaufhaltsame Niedergang der Freidemokraten – Wirtschaftsliberaler Identitätsverlust) nicht mehr abseits stehen, sondern mit am Zukunftstisch platz nehmen will, ist es nicht mehr zeitgemäß, dass die Bürger in Deutschland alle vier Jahre an die Wahlurne gehen und mir ihrer Stimmabgabe, für eine Legislatur den Volksvertretern eine Blankolegitimation – für Fehlentscheidungen und Unterlassungssünden – erteilen.

Montag, 6. Dezember 2010

06.12.2010 - US-Schweinereien in der Bush jun., Ära

US-Schweinereien in der Bush jun., Ära
Der Filmstreifen „Faire Game“ erzählt von den politischen Schweinereien der Bush jun.
Administration, im Vorfeld des Irakkriegs. Das manipulative Wissen ist für die konstruierte Wahrheit unumgänglich.

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

„Das Wissen ist gleichbedeutend mit Macht“ wusste bereits der französische Polizeiminister Herzog Joseph Fouché (1804-1810) zur Zeit des frz. Außenministers Hzg. Charles-Maurice de Talleyrand. Fouché legte als erster Pariser Polizeichef Dossiers von Bürgern der Stadt an, um sie bei passender Gegebenheit als Druckmittel zu verwenden. Er war ein rastloser, penibler und besessener Amtsträger, der dass Spitzelsystem aufbaute. Es gab in seiner Amtszeit keine Macht die Fouché daran hindern konnte seine Aufzeichnungen bei bester Gelegenheit ans Licht zu holen.
Der Kinofilm „Faire Game“ veranschaulicht die politischen Schweinereien in der Nigeria-Affäre, um den Ex US-Diplomaten Wilson und dessen Frau, die von der eigenen Regierung, aus Rache, als Geheimagentin enttarnt wurde. Keine Macht der Welt konnte die US-Administration – nicht die UNO – vom Vorsatz den Irak anzugreifen, hindern. Nach dem 11.09.2001, der Katastrophe am World Trade Center, ist es der Bush jun. Administration, im Vorfeld des Irakkriegs, mit der manipulativen Regierungsinformation zu Saddams angeblichen Massenvernichtungswaffen gelungen die Unwahrheit, wiederholend, im Main-
stream der Medien schwimmend, als Rechtfertigung für den Angriffskrieg darzustellen. Dieses manipulative Wissen ist für die konstruierte Wahrheit unumgänglich. Die Unwahrheit muss nur immer wieder glaubhaft untermauert werden – medienwirksamer Mainstream. Es gelang der US-Regierung tatsächlich das Hirngespinst der Welt als gegeben zu verkaufen – sie war erfolgreich.

Die Quintessenz für den Weltbürger ist doch, dass es der demokratischen Führungsmacht Amerika ermöglicht wurde, die Bevölkerung über den Medien-Mainstream , zu manipulieren
und der Bürger eine konstruierte Wahrheit nicht erkannte.

Die Bush jun. Regierung hat der Demokratie weltweit einen Bärendienst erwiesen der nicht reparabel ist.

Mittwoch, 1. Dezember 2010

DIREKTDEMOKRATISCHE ENTSCHEIDUNGEN - 01.12.10

DIREKTDEMOKRATISCHE ENTSCHEIDUNGEN

DER STAAT EIN DIENSTLEISTER DER BÜRGER

Die heutige grassierende Ungerechtigkeit ist nichts Neues

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Mit der Auslöschung Carthagos durch römische Heerscharen und dem Untergang der nord-afrikanischen Kultur, hatte Rom ein Problem. Die Heimatlosen und ihres Grund und Boden
beraubten Carthager drängten nach Rom. Sie bevölkerten, arm und mittellos, das Zentrum des römischen Imperiums. Zu dieser Zeit türmte sich in den Straßen Roms der Unrat und der Gestank kroch in die Patrizierhäuser. Jetzt schlug die Zeit für den römischen Offizier und Held von Carthago, Tiburtius Gracchus. Er setzte sich für die armen Bewohner Roms ein und stritt im Senat für die Rückgabe des widerrechtlich von den Patriziern und Senatoren Roms beschlagnahmten Landbesitzes der armen Bauern. Wobei die heutige Ungerechtigkeit zwischen arm und reich ein immerwährendes uraltes Phänomen ist, es muss stets dagegen angekämpft werden.
Die aufgeklärte Bürgergesellschaft von Heute will mit am Zukunftstisch sitzen. So sind die Bürgerforen und Protestbewegungen ein Aufschrei der Massen für die fehlende Einbindung der Betroffenen in der Region – bei den politischen Entscheidungen. Der interessierte Wahlbürger verlangt nach direktdemokratischen Entscheidungen, so es in der Politik gerechter zugeht. Es ist doch ein politischer Anachronismus, dass in Deutschland die Bürger im Vierjahresrhythmus an die Wahlurne gehen und mit ihrer Stimmabgabe, für eine Legislatur, den gewählten Volksvertretern eine Blankolegitimation – für Fehlentscheidungen
und Unterlassungssünden – ausstellen.

Das US-Wirtschaftsleitbild in den 70ziger Jahren des vorigen Jahrhunderts hieß, zugunsten
der Wirtschaft, DEREGULIERUNG. Die Menschen aber erleben bis Heute die Risiken und
Nachteile mit der Privatisierung der staatlichen Unternehmen. Eine 51 zu 49 Prozent Mehrheit der staatlichen Versorgungsunternehmen, wie in Österreich, wäre auch in Deutschland optimal und der Verlust auf die Preisgestaltung ist mit der Aktienmehrheit nicht gegeben.

Helmut Kohl, wurde nach 16 Jahren im Regierungsamt abgewählt, weil er Deutschland nur verwaltete – ohne politischen Ideenreichtum. Und die dringend notwendigen Reformen die Wolfgang Schäuble einbrachte blockierte. Die Wiedervereinigung fiel in Kohls Amtszeit und
wurde nur durch, Willy Brandts, vorausschauende Ostpolitik der kleinen Schritte realisiert. Kohl, fiel sie wie eine reife Frucht in den Schoß.

Gerhard Schröder (SPD), scheiterte an der Agenda 2010 die der sozialdemokratische Stammwähler und der Linke SPD-Flügel (Nahles, Schreiner) nicht mittrugen.

Bei der schwarz-gelben Wunschkoalition fällt auf der Regierungsbühne beim Stück „Liebes-
Hochzeit“ der „Eiserne Vorhang“ vorzeitig, weil die DREIERKOALITION weder verwaltet noch regiert – bei den Menschen im Lande keine STRAHLKRAFT hat.

Da wird die Lage der Regionen nach den beiden Landtagswahlen im kommenden Jahr in
Baden-Württemberg (März) und Berlin (Sept.) solidarischer, positiver gestaltet werden.

Die Unausgewogenheit zwischen den Interessen der Wirtschaft (Apostel der Deregulierung)
und den Belangen der Bürger (Sozialschwund) muss begrenzt werden, um die Demokratie am Leben zu erhalten.

Die Direktdemokratie steht auf den Stufen des Reichstags und verlangt den Einlass.